1. Mai: Für Gute Arbeit und gerechte Löhne
Für Gute Arbeit, gerechte Löhne und einen starken Sozialstaat haben sich tausende Berlinerinnen und Berliner auf der Maidemonstration des DGB eingesetzt. Mit dabei waren auch der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit, der Landes- und Fraktionsvorsitzende Michael Müller, Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Thierse und die Spandauer Abgeordnete Burgunde Grosse.
Die Vorsitzende des DGB Berlin-Brandenburg Doro Zinke warb auf der Abschlusskundgebung für eine weitreichende Überarbeitung der Sozialgesetzgebung und eine Untergrenze bei Löhnen.
Wer wirklich europäisch handeln wolle, müsse auch den Mindestlohn einführen wie es bereits 21 EU-Staaten vorgemacht hätten, so die DGB-Vorsitzende Doro Zinke. Nachdrücklich verwies die DGB-Vorsitzende darauf, dass die Arbeitslosen keine Almosenempfänger seien, sondern lediglich ihnen zustehende Leistungen unseres Sozialsystems erhielten. „Dafür muss sich niemand schämen. Doch die Unterstützung muss gerade bei Kindern ihrem Bildungs- und Kulturbedürfnis Rechnung tragen.“ Deshalb führe an einer Erhöhung der Regelsätze nach dem Karlsruher Urteil kein Weg vorbei. Man dürfe es nicht den Westerwelles überlassen zu definieren, wer in Deutschland arm sei, so Zinke.
Veröffentlicht am 02.05.2010
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